Aktuelles

Einen alten Baum versetzt man nicht

So gelingt Lebensqualität im Alter - daheim

CDU KREISVERBAND TUTTLINGEN DISKUTIERT MIT AUSSENPOLITIKER RODERICH KIESEWETTER MDB

Auch in Corona-Zeiten kommt im Kreisverband Tuttlingen der CDU die Außenpolitik nicht zu kurz: Am gestrigen Dienstag hat die Kreisvorsitzende Maria-Lena Weiss den Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter MdB zu einer Webkonferenz begrüßt. Kiesewetter ist Obmann für Außenpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Thema der Veranstaltung war "Deutschland, Russland und die Transatlantischen Beziehungen".

Terminabsage der Nominierungsveranstaltung:

Junge Union und CDU bieten kostenfreien Einkaufsservice

Mitglieder der Jungen Union und der CDU im Landkreis Tuttlingen beteiligen sich an der deutschlandweiten Aktion „Die Einkaufshelden“ der Jungen Union. Sie bieten einen kostenfreien Einkaufservice über ihre Webseite www.die-einkaufshelden.de an.

Neuigkeiten unserer Abgeordneten:

Newsletter (08) von Minister Guido Wolf MdL

Newsletter Guido Wolf 08/2020 Die parlamentarische Sommerpause ist beendet und seit September kommen die Abgeordneten im Stuttgarter Landtag wieder regelmäßig zu Sitzungen zusammen. Auf Grund der aktuellen Situation finden viele Besprechungen und Sitzungen auch online statt. Das ist sicherlich immer noch etwas ungewohnt, jedoch bin ich dankbar für die technischen Möglichkeiten, die uns die enge Zusammenarbeit trotz Corona-Krise weiterhin gestatten. Vergangene Woche fand die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause statt, in der ein neues Polizeigesetz beschlossen wurde.
Die Novelle wurde unter anderem notwendig, um europäische Datenschutzvorschriften umzusetzen. Außerdem können zukünftig Bodycams - also Videokameras, die von den Polizeibeamtinnen und -beamten sichtbar getragen werden -in Wohnungen und Geschäftsräumen eingesetzt werden, um das Geschehen zu dokumentieren. Allerdings nur, wenn Gefahr für Leib oder Leben einer Person besteht. Ich befürworte diese Neuerung, insbesondere in Anbetracht dessen, dass etwa ein Drittel der Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten in Betriebsräumen, z.B. Clubs, und in Wohnungen stattfinden.

Ihr Guido Wolf

Newsletter (07) von Minister Guido Wolf MdL

Newsletter Guido Wolf 07/2020 Auch in diesem Jahr habe ich für den Sommer spannende Touren durch meinen schönen Wahlkreis geplant und lade Sie herzlich ein, sich mir anzuschließen. Ich freue mich sehr, wenn einige Fahrradbegeisterte, Wanderfreundinnen und Wanderfreunde auf den Touren dabei sein wollen.
Auf Grund der aktuellen Situation ist eine Anmeldung für die Teilnahme an den Touren nötig. Die genauen Termine sowie alle Informationen zur Anmeldung finden Sie in der nebenstehenden Übersicht.
Die ersten Wochen der Sommerpause habe ich bereits für interessante Begegnungen genutzt, gerne berichte ich Ihnen davon im heutigen Newsletter. Unter dem Hashtag #WolfvorOrt finden Sie meine Wahlkreistermine auch immer aktuell in den sozialen Netzwerken.
Ich freue mich sehr auf unsere Begegnungen und verbleibe bis dahin in herzlicher Verbundenheit. Bleiben Sie gesund!

Ihr Guido Wolf

Newsletter (06) von Minister Guido Wolf MdL

Newsletter Guido Wolf 06/2020 Parallel zu den Sommerferien in Baden-Württemberg gehen auch wir Abgeordneten im Stuttgarter Landtag in die parlamentarische Sommerpause. In der sogenannten „sitzungsfreien Zeit“ finden dann keine regulären Sitzungen in Stuttgart statt und bin ich traditionell viel Zuhause in meinem Wahlkreis unterwegs. In diesem Jahr ist alles etwas anders als sonst, denn viele Termine, insbesondere Veranstaltungen mit vielen Teilnehmern, können nicht wie gewohnt stattfinden. Dennoch werden sich Möglichkeiten zur Begegnung – selbstverständlich mit Abstand – ergeben. Ich freue mich darauf!
Ich wünsche Ihnen eine erholsame Sommer- und Urlaubszeit. Vielleicht werden Sie in diesem Jahr auch in Baden-Württemberg unterwegs sein, anstatt ins Ausland zu reisen: In diesem besonderen Reisesommer haben wir im Ländle einen Heimvorteil, liegen doch einige der schönsten Urlaubsziele Deutschlands direkt vor unserer Haustür!
Geben Sie acht auf sich und Ihre Mitmenschen und bleiben Sie gesund!

Ihr Guido Wolf

Newsletter (05) von Minister Guido Wolf MdL

Newsletter Guido Wolf 05/2020 Ich bin sehr froh, dass wir in vielen Lebens-bereichen nach und nach mehr in unseren Alltag zurückkehren können – wenn auch Mund-und-Nasen-Schutzmasken und Abstand nach wie vor dazu gehören. Am vergangenen Freitag haben mich die Mitglieder der CDU erneut als Kandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen nominiert. Sehr gerne hätte ich alle Mitglieder persönlich begrüßt und ich bin sicher, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung hätten gern näher beieinandergesessen und das ein oder andere Gespräch geführt. Aber jetzt kommt es darauf an, nicht nachzulassen in unseren Bemühungen und Verantwortung zu übernehmen für die Gesundheit der Mitmenschen. Ich freue mich sehr – auch auf die Entfernung – über das hervorragende Ergebnis und das große Vertrauen, das mir damit entgegenge-bracht wurde! So fallen zwei Startschüsse zusammen: Der Startschuss für den Wahlkampf, damit wir nächsten März gestärkt aus der Landtagswahl hervor-gehen, und der Startschuss, den unsere Wirtschaft mit den Lockerungen und intensiven Hilfen des Landes und des Bundes jetzt erfährt. Helfen wir alle zusammen, dass unsere Betriebe wieder Fuß fassen und die zweite Jahreshälfte unserem Land Aufschwung und Sicherheit zugleicht bringt.

Ihr Guido Wolf

Soforthilfe des Landes für Betriebe

PM Guido Wolf Soforthilfe für Betriebe Hier erhalten Sie eine Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten, Minister Guido Wolf MdL, die wichtige Informationen zum Thema "Soforthilfen für Betriebe" in der aktuellen Corona beinhaltet.

Ab Mittwoch sollen Anträge bei den Kammern eingereicht werden können. Entsprechende Formulare sind auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums abgedruckt.

Unter den Links erhalten Sie weitere Infos auf der Seite des Wirtschafsministerium Baden-Württemberg:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/meldung/pid/corona-hotline-fuer-unternehmen-geschaltet/

Newsletter von Dr. Andreas Schwab MdEP

Liebe Leserinnen und Leser,

lesen Sie die aktuellen Kernbotschaften zu den medialen Kern-Themen der Europäischen Volkspartei (EVP).
Plenarwoche März 2020

Themen in diesem Newsletter sind:

Corona Virus
Flüchtlingsabkommen EU-Türkei
EU-Mehrjahreshaushalt 2021-2027

Corona-Virus

Brüssel statt Straßburg: Wegen der Ausbreitung des Corona-Virus ist die Plenarsitzung des Europaparlamentes vom Elsass in die EU-Hauptstadt verlegt worden. Zudem wurde die ansonsten drei Tage dauernde Sitzung auf nur einen einzigen Tag verkürzt. Die Abgeordneten forderten in ihrer Plenardebatte einen europäischen Ansatz im Kampf gegen das Virus. Die Mitgliedstaaten bräuchten gemeinsame Empfehlungen für den Umgang mit öffentlichen Veranstaltungen sowie Flügen aus oder in Krisenregionen. Die EU-Staaten wurden aufgefordert, medizinische Ausrüstungen EU-weit einzusetzen und die Zusammenarbeit bei der Forschungsförderung für einen Impfstoff gegen das Corona-Virus zu intensivieren.

Die EU-Kommission hat zudem angekündigt, die europäische Wirtschaft mit 25 Milliarden Euro zu unterstützen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte einen entsprechenden Fonds an. Damit sollen das Gesundheitswesen, die Arbeitsmärkte sowie kleine und mittlere Unternehmen gestützt werden.

Flüchtlingsabkommen EU-Türkei

Auch wenn derzeit gespannte Ruhe herrscht an der türkisch-griechischen Grenze, die Lage hat sich nicht entspannt. Die Flüchtlingslager auf griechischer Seite sind total überfüllt, und mit dem Transport von Flüchtlingen aus den Unterkünften in der Türkei an die Grenze zu Griechenland ist neues Chaos entstanden. Die Debatte im Europaparlament zeigte, dass es große Unzufriedenheit mit dem Verhalten der Türkei gibt.

Menschen, die man aus Unterkünften an die Grenze bringt, sind ein zynisches Druckmittel, stellte die CDU/CSU-Gruppe fest. Die Türkei muss sich wieder an das Abkommen mit der EU von 2016 halten. Notwendig ist nun alle Unterstützung zur Sicherung der EU-Außengrenze sowie für humanitäre Maßnahmen in Griechenland. Ein funktionierender Außengrenzschutz kann bei allen Mitgliedsstaaten neues Vertrauen herstellen.

EU-Mehrjahreshaushalt 2021-2027

Ein erster Versuch der Einigung über den kommenden EU-Mehrjahreshaushalt ist gescheitert. Nach langen Beratungen am 20./21. Februar gingen die EU-Staats- und Regierungschefs ohne Ergebnis auseinander. Das Europaparlament hat in dieser Woche daran erinnert, dass die EU dringend einen Haushalt braucht, der die Zukunftsausgaben stemmen kann. Die Lage an der türkisch-griechischen Grenze oder die Ausbreitung des Corona-Virus zeigen eindringlich, dass in vielen Bereichen nur gemeinsames Handeln weiterbringt.

Der letzte Vorschlag von EU-Ratspräsident Michel ist enttäuschend. In einer Zeit, in der Europa um seine politische und wirtschaftliche Rolle in der Welt ringt, muss ein EU-Haushalt Handlungsfähigkeit erreichen. Für die CDU/CSU-Gruppe ist klar: Kürzungen bei Verteidigung, Forschungsförderung und Erasmus sind der völlig falsche Weg. Dass der Klimaschutz-Übergangsfonds für Kohleregionen durch Kürzungen bei anderen Programmen finanziert werden soll, ist eine weitere Zumutung. Das Europaparlament kann einem Sparhaushalt, der die Zukunftsfähigkeit Europas offenlässt, nicht zustimmen. Es wird höchste Zeit, dass die EU-Staats- und Regierungschefs die Beratungen wiederaufnehmen.

Ihr
Andreas Schwab

Aktuelles aus der CDU-Kreistagsfraktion:

Weiterentwicklung des Gesundheitscampus Spaichingen

Die CDU-Kreistagsfraktion will die Gesundheitsversorgung im Kreis Tuttlingen stärken. Die Planungen für den Gesundheitscampus Spaichingen kommen insgesamt gut voran. Erfreulicherweise konnte nun eine weitere Kinderärztin für Spaichingen gewonnen werden, die im November beginnen soll. Im Rahmen der Bürgerbeteiligung wurden weitere konstruktive Vorschläge eingebracht. Die CDU-Fraktion ist der festen Überzeugung, dass der Landkreis die Verantwortung für die medizinische Versorgung im Landkreis Tuttlingen auch in Zukunft konsequent im Blick haben muss. „Um die künftigen Entwicklungen mit Nachdruck zu begleiten, die Gründung einer Erweiterten Ambulanten Versorgung (EAV) zu forcieren sowie ggfs. erste bauliche Maßnahmen am Gesundheitscampus Spaichingen umzusetzen, wollen wir einen Betrag in Höhe von 600.000 € in den Haushalt 2021 einstellen“, so CDU-Fraktionschef Markus Hugger und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Bundestagskandidatin Maria-Lena Weiss. Die Mittel sind im Finanzhaushalt zu veranschlagen und aus der Liquidität des Landkreises zu decken. Der Standort Spaichingen ist sowohl für das Gesamtklinikum, aber im Besonderen auch für die Versorgung des nördlichen Landkreises mit dem Heuberg, ein zentraler Baustein. Im Rahmen einer Fraktionssitzung in Mühlheim haben die 18 Kreisrätinnen und Kreisräte den Antrag auf den Weg gebracht, der im Rahmen der Haushaltsberatungen im Dezember beschlossen werden soll.

Antrag "Weiterentwicklung Gesundheitscampus Spaichingen"

CDU will sichtbare "Marke Landkreis Tuttlingen" schaffen

Antrag "Marke Landkreis Tuttlingen" vom 21.7.2020

Der Landkreis steht insgesamt gut da. Gleichwohl spüren wir die Schwierigkeit, Fachkräfte hierher zu bekommen. Ein intelligentes Marketing für den Landkreis sowie eine Stärkung der Wirtschaftsförderung müssen deshalb im Mittelpunkt der kommenden Jahre stehen. Vorbereitet und unterstützt werden muss dies durch einen zielgerichteten Kreisentwicklungsprozess „Landkreis 2030“ mit dem klaren Ziel, eine sichtbare „Marke Landkreis Tuttlingen“ zu erarbeiten.

CDU positioniert sich zur Landratswahl

Pressemitteilung, Januar 2020 Landrat muss Mobilität, Gesundheit, Digitalisierung und Wirtschaft zur Chefsache machen!

Die CDU-Kreistagsfraktion setzt sich für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Weiterentwicklung des Landkreises Tuttlingen und seiner Einwohner ein. Dazu ist ein gutes Miteinander im Kreistag - mit den anderen Fraktionen und der Landkreisverwaltung - notwendig.

Dies war in den letzten acht Jahren der Fall, die Kreistagsfraktionen haben konstruktiv zusammengearbeitet. Dies ist ein Verdienst auch von Herrn Landrat Stefan Bär. Um den Landkreis Tuttlingen in eine prosperierende Zukunft zu führen, sind aber auch Visionen notwendig. Wir brauchen Antworten auf die drängenden Fragen in den Bereichen Mobilität, Gesundheitsversorgung, Digitalisierung und im Bereich der Transformation der Wirtschaft. Hier fordert die CDU-Kreistagsfraktion den Landrat auf, diese Themen zur „Chefsache“ zu erklären und mit aller Kraft - zusammen mit dem Kreistag - voranzubringen. Nur dann kann es gelingen, im Schulterschluss mit unseren starken Betrieben und den Mitbürgerinnen und Mitbürger, den Landkreis Tuttlingen dauerhaft auf einer Spitzenposition zu halten.

CDU: Ergebnis des Gutachtens abwarten

Die CDU-Kreistagsfraktion nimmt Stellung zum Interview und den Ausführungen von Sozialminister Lucha in der Schwäbischen Zeitung vom 21.08.2019. Der Sozialminister äußert sich u.a. zur aktuellen Klinik-Diskussion im Landkreis Tuttlingen.

Die CDU-Kreistagsfraktion im Landkreis Tuttlingen war seit jeher ein Verfechter von dezentralen Strukturen, sei es im Gesundheitswesen, im Bereich der Bildung oder im öffentlichen Personennahverkehr. Wir halten die Äußerungen von Minister Lucha zum aktuellen Zeitpunkt für absolut verfrüht und nicht angemessen. Seine Äußerungen tragen nicht zu einer konstruktiven Diskussion bei. Ebenso haben wir die Ausführungen der Bertelsmann-Stiftung zur Kenntnis genommen, die eine Schließung einer Vielzahl an Kliniken vorsieht. Wir als CDU-Kreistagsfraktion sind der Meinung, dass in einer solch wichtigen Diskussion die Gegebenheiten vor Ort entscheidend sein müssen. Verweise auf die Gegebenheiten in Mecklenburg-Vorpommern sollten uns in unserer Entscheidung im Landkreis Tuttlingen nicht beeinflussen.

Daher hat der Kreistag in seiner Sitzung am 07.03.2019 auf Antrag und mit den Stimmen der CDU-Fraktion beschlossen, ein Gutachten zur Weiterentwicklung des Klinikums Landkreis Tuttlingen gGmbH in Auftrag zu geben. Das Ergebnis dieses Gutachtens soll Ende September vorliegen. Das Gutachten soll aufzeigen, wie eine wirtschaftliche und vor allen Dingen patientenorientierte Gesundheitsversorgung im Landkreis Tuttlingen funktionieren kann. Für diese Versorgung brauchen wir beide Standorte, Tuttlingen und Spaichingen. Es gilt, dass auch im nördlichen Landkreis eine wohnortnahe, medizinische Anlaufstelle vorgehalten wird.

Für die CDU-Kreistagsfraktion ist es entscheidend, dass die vom Landkreis Tuttlingen beauftragten Gutachter das Gespräch und den Dialog mit allen Beteiligten suchen. Auch die im Kreistag und von anderen Akteuren genannten Alternativen, welche verschiedene Schwerpunkte an den einzelnen Standorten vorsehen, sind von den Gutachtern zu prüfen. Auf Basis des Ergebnisses des Gutachtens wird der Kreistag dann im Herbst die nächsten Schritte besprechen. Alle Beteiligten wären gut beraten, sich über alle Fakten zu informieren, um dann gemeinsam die beste Entscheidung für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Tuttlingen zu treffen.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag

VerstandenWeitere Informationen

Diese Webseite verwendet Cookies - auch zur Auswertung von Webseitenbesuchen. Durch die Nutzung der Webseite erklärt man sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden.